Anweisung an die Vorsteher der Kliniken, Polikliniken und sonstigen Krankenanstalten * 1900

 
*) Die Anweisung ist den Direktoren der Universitätskliniken und Polikliniken durch Vermittlung der Universitäts-Kuratoren - in Berlin durch das Universitäts-Kuratorium -, den Vorstehern der Krankenanstalten in den Provinzen durch Vermittlung der OberPrädidenten und den Vorstehern der Krankenanstalten zu Berlin durch Vermittlung des Polizei-Präsidenten, sowie ferner der königlichen Charité-Direktion und dem Direktor des Instituts für Infektionskrankheiten zu Berlin zur Nachachtung mitgeteilt worden.
I. Die Vorsteher der Kliniken, Polikliniken und sonstigen Krankenanstalten weise ich darauf hin, daß medizinische Eingriffe zu anderen als diagnostischen Heil- und Immunisierungszwecken, auch wenn die sonstigen Voraussetzungen für die rechtliche und sittliche Zulässigkeit vorliegen, doch unter allen Umständen ausgeschlossen, wenn
1. es sich um eine Person handelt, die noch minderjährig oder aus anderen Gründen nicht vollkommen geschäftsfähig ist;
2. die betreffende Person nicht ihre Zustimmung zu dem Eingriffe in unzweideutiger Weise erklärt hat;
3. dieser Erklärung nicht eine sachgemäße Belehrung über die aus dem Eingriffe möglicher Weise hervorgehenden nachteiligen Folgen vorausgegangen ist.
II. Zugleich bestimme ich, daß
1. Eingriffe dieser Art nur von dem Vorsteher selbst oder mit besonderer Ermächtigung desselben vorgenommen werden dürfen;
2. bei jedem derartigen Eingriff die Erfüllung der Voraussetzungen zu I Nr. 1 - 3 und II Nr. 1 sowie alle näheren Umstände des Falles auf dem Krankenblatte zu vermerken sind.
III. Die bestehenden Bestimmungen über medizinische Eingriffe zu diagnostischen Heil- und Immunisierungszwecken werden durch diese Anweisung nicht berührt.
Berlin, den 29.Dezember 1900
Der Minister der geistlichen u. Angelegenheiten.
Heinrich Conrad von Studt
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten
Centralblatt für die gesamte Unterrichts-Verwaltung in Preußen (1901) 43(2):188 – 189
im Internet zu finden in der Bibliothek für Bildungsgeschichtliche Forschung

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